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§ 93d ZPO
22 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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22 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
06.07.2005
IV ZB 6/05
33 zitiert von
Bundesgericht
16.02.2011
VIII ZR 80/10
Im Falle einer Klagerücknahme kommt ein der Kostenentscheidung nach § 269 Abs. 3 Satz 2, Halbs. 1 ZP…
21 zitiert von
Bundesgericht
16.02.2011
VIII ZR 80/10
20 zitiert von
Bundesgericht
17.12.2020
I ZB 38/20
1 zitiert von
—
09.02.2012
17 WF 18/12
Zu dem Maß an Genauigkeit, mit dem der Schuldner seinen Auskunfts- und Belegpflichten im Unterhaltsv…
1 zitiert von
—
31.10.2003
II-3 WF 113/03
—
31.10.2003
II-3 WF 113/03
• Die Klage wurde unabhängig von der Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingereicht und damit anhäng…
—
31.10.2003
II-3WF 113/03
• Bei Zurücknahme der Klage kann nach § 93d ZPO derjenige, der Anlass zur Einleitung des Verfahrens …
—
19.08.2015
2 Ta 248/15
• Bei Zurücknahme eines Zwangsvollstreckungsantrags sind die Kosten des Zwangsvollstreckungsverfahre…
—
30.03.2004
16 WF 34/04
• Ein Unterhaltsbeklagter, der trotz Aufforderung außergerichtlich keine Auskunft über seine Einkomm…
—
20.11.2009
4 WF 179/09
• Bei Klagerücknahme ist nach § 269 Abs. 3 Satz 2, Abs. 3 ZPO zwingend der Kläger kostentragungspfli…
—
05.04.2005
2 WF 121/05
• Bei unzureichender Auskunft des Unterhaltsverpflichteten kann die Antragstellerin dessen Einkommen…
—
31.03.2008
II-3 WF 44/08
• Der Streitwert einer Stufenklage richtet sich nach dem im Wert höchsten Anspruch; bei unbezifferte…
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23.03.2004
1 WF 95/04
• Großeltern sind nachrangig gegenüber den Eltern; eine Auskunftspflicht nach § 1605 Abs.1 BGB setzt…
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18.11.2015
73 IN 360/15
• Bei Zurücknahme eines Insolvenzantrags sind die Verfahrenskosten nach § 4 InsO i.V.m. § 269 Abs. 3…
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12.04.1999
27 WF 37/99
• Bei unvollständiger Auskunft über Einkünfte und Vermögen kann nach § 93d ZPO abweichend die Kosten…
Amtsgericht
18.11.2015
73 IN 360/15
—
11.06.2007
6 T 143/07
• Bei Klagerücknahme trägt nach § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO grundsätzlich der Kläger die Kosten des Rech…
Bundesgericht
17.12.2020
I ZB 38/20
Ein "Anlass zur Einreichung der Klage" im Sinne des § 269 Abs. 3 Satz 3 Halbsatz 1 ZPO kann nur ange…
—
08.10.2020
327 O 267/19
1. Eine unmittelbare Herkunftstäuschung scheidet regelmäßig aus, wenn die miteinander zu vergleichen…
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04.03.2008
5 WF 36/08
Der Anwendungsbereich des § 93d ZPO ist im Wege der Analogie dahingehend auszudehnen, dass schon der…
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12.04.1999
27 WF 37/99
Die Auskunftspflicht i.S.d. § 93 d ZPO umfasst nicht nur die Einkünfte, sondern auch die Abzüge und …