OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
STPO
/
§ 459a
§ 459a STPO
31 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
31 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Oberlandesgericht
07.07.2022
2 Ws 63/22
8 zitiert von
Bundesgericht
20.02.2018
2 StR 348/17
7 zitiert von
—
06.11.2023
204 StRR 470/23
Bei der Bemessung der Tagessatzhöhe einer Geldstrafe muss das Tatgericht auch in ausreichender Weise…
5 zitiert von
Bundesgericht
12.01.2011
XII ZB 181/10
1. Es ist grundsätzlich nicht angemessen, die auf eine Geldstrafe zu zahlende Rate bei der Einkommen…
4 zitiert von
—
30.07.2007
Ss 205/07 (I 61)
• Sachbezüge (Unterkunft, Verpflegung, Taschengeld) sind bei der Ermittlung des maßgeblichen monatli…
3 zitiert von
Oberlandesgericht
30.09.2015
2 Ws 472/15
2 zitiert von
—
02.02.2011
1 VAs 1/11
Der Begriff der „Entscheidungen“, die unter die Regelung des § 459h StPO fallen, ist weit zu fassen …
2 zitiert von
—
02.02.2011
1 VAs 1/11
• Einwendungen gegen Entscheidungen der Vollstreckungsbehörde nach § 459h StPO sind grundsätzlich de…
2 zitiert von
—
10.03.2022
18 AR 1/22
1. Die Unverhältnismäßigkeit der Vollstreckung von Nebenfolgen im Sinne des § 459g Abs. 5 S. 1 StPO …
2 zitiert von
—
21.12.2018
4 StVK 1166/18
1. Nach § 1 Abs. 1 GeldstrTilgV kann die Strafvollstreckungsbehörde einem Verurteilten auf Antrag ge…
1 zitiert von
—
31.08.2007
16 WF 149/07
• Geldstrafen sind keine besondere Belastung im Sinne des §115 Abs.1 Satz3 Nr.4 ZPO und können nicht…
1 zitiert von
—
07.09.2020
5 Ws 105/19, 5 Ws 105/19 - 161 AR 146/19
1. Für Entscheidungen nach § 459g Abs. 5 Satz 1 StPO besteht keine alleinige Zuständigkeit des Geric…
—
05.02.2021
(3) 121 Ss 189/20 (1/21)
Das Verschlechterungsverbot gilt bei Berufung des Angeklagten auch für die Höhe der Raten, es sei de…
—
12.11.2020
5 Ws 192/20, 5 Ws 192/20 - 161 AR 193/20
1. Für die Bewilligung von Zahlungserleichterungen bei der Einziehung von Wertersatz sind die Regelu…
—
05.01.2023
5 Ws 52/22, 5 Ws 52/22 - 6 OBL 14/22
1. Bei der Regelung in § 459g Abs. 5 StPO, nach der das Gericht das Unterbleiben der Vollstreckung d…
—
22.08.2023
F - 5 StVK 194/20
1. § 459g Abs. 5 in der ab 01.07.2021 in Kraft getretenen Fassung ist auch auf vor dem 01.07.2021 be…
—
30.09.2015
2 Ws 472/15
Die Bewilligung von Zahlungserleichterungen bei Geldstrafen durch die Vollstreckungsbehörde ist auch…
—
20.02.2006
3 Ws 130/06
Bei der Entscheidung über die Bewilligung von Zahlungserleichterungen im Hinblick auf die von dem Ve…
—
07.07.2022
2 Ws 63/22
• Die Neufassung des § 459g Abs. 5 StPO (ab 01.07.2021) ist auf das Verfahren anzuwenden, sodass nic…
—
30.09.2015
2 Ws 472/15
• Die Staatsanwaltschaft als Vollstreckungsbehörde hat nach Rechtskraft der Entscheidung von Amts we…
—
19.10.2015
120 Qs 75/15
• Ein Beschluss nach § 411 Abs. 1 Satz 3 StPO kann auch Zahlungserleichterungen zur Geldstrafe entha…
Landgericht
19.10.2015
120 Qs 75/15
Oberlandesgericht
02.02.2011
1 VAs 1/11
—
02.05.2024
4 StVK 96/24, 4 StVK 345/24
1. Ein Verurteilte ist vor Anordnung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe darauf hinzuweisen,…
—
27.10.2017
1 OLG 161 Ss 53/17
Zur Bemessung der Tagessatzhöhe bei Beziehern von Einkommen nahe dem Existenzminimum.(Rn.18)
Weitere laden