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§ 1923
§ 1923 BGB
38 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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38 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
16.01.2002
IV ZB 20/01
29 zitiert von
Bundesgericht
16.12.2015
II R 49/14
14 zitiert von
—
16.12.2015
II R 49/14
1. Überträgt ein Elternteil Miteigentumsanteile an einem Grundstück schenkweise auf Kinder und verpf…
14 zitiert von
Bundesgericht
22.03.2013
V ZR 28/12
Der Bereicherungsanspruch wegen Zweckverfehlung (hier: Leistung in Erwartung eines späteren Eigentum…
9 zitiert von
Bundesgericht
11.02.2015
X R 36/11
8 zitiert von
—
15.10.2010
4 U 134/10
1. Mit der Stiftung von Todes wegen ist eine Dauertestamentsvollstreckung für die Verwaltung des Nac…
7 zitiert von
—
16.02.2011
X R 46/09
1. Zuwendungen in den Vermögensstock einer durch Erbeinsetzung von Todes wegen errichteten Stiftung …
6 zitiert von
Bundesgericht
16.02.2011
X R 46/09
6 zitiert von
—
19.12.2012
1 TaBV 112/12
5 zitiert von
—
17.03.2021
5 MB 5/21
1. Ein Beitragsbescheid ist gemäß § 112 Abs. 1, § 110 Abs. 1 LVwG (juris: VwG SH) demjenigen bekannt…
3 zitiert von
—
06.06.2019
V R 50/17
1. Die Körperschaftsteuerpflicht einer Stiftung beginnt mit dem Tode des Stifters. 2. Eine Ausdehnun…
2 zitiert von
—
28.12.2022
7 W 39/22
1. Die Verfahrensweise in einem Abhilfeverfahren muss den an diesen Verfahrensabschnitt zu stellende…
2 zitiert von
—
28.01.2016
2 Wx 73/14
1. Bei der Auslegung eines privatschriftlichen Testaments kommt es auf die Verwendung des Wortes "Er…
2 zitiert von
Bundesgericht
06.06.2019
V R 50/17
1. Die Körperschaftsteuerpflicht einer Stiftung beginnt mit dem Tode des Stifters. 2. Eine Ausdehnun…
2 zitiert von
—
26.10.2021
3 W 147/20
1. Ist ein Ehegattentestament in den neuen Bundesländern zur Zeit der Geltung des ZGB/DDR errichtet …
1 zitiert von
—
12.11.2014
2 W 56/14
Für die Annahme der Verschollenheit einer Person genügt es nicht, dass kein Beteiligter zu ihr direk…
—
12.06.2008
3 UF 7/08
Der leibliche Vater oder seine Erben können sich im Vaterschaftsfeststellungsverfahren nicht auf die…
—
03.07.2012
21 W 22/12
Die in § 1944 BGB vorgesehene Frist zur Ausschlagung der Erbschaft beginnt für den minderjährigen Er…
—
02.11.2012
I-15 W 404/11
• Ein Feststellungsbeschluss nach § 352 FamFG muss den Inhalt des späteren Erbscheins vollständig vo…
—
25.02.2009
1 K 2228/06
• Ein Kind ausländischer Eltern erwirbt die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Abs. 3 StAG nur, w…
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04.07.2016
2 Wx 114/16
• Ein Kind, das zum Zeitpunkt des Erbfalls noch nicht geboren war, trägt die Feststellungslast dafür…
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21.01.1997
9 U 161/96
• Bei teilweiser Wahrnehmung von Schmerzen vor Eintritt eines Komas und anschließendem Versterben is…
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11.02.2015
X R 36/11
Zuwendungen an eine rechtsfähige Stiftung sind vor deren Anerkennung nicht als Sonderausgaben abzieh…
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21.10.2019
5 W 62/19
Zu den Voraussetzungen, unter denen im Grundbuchverfahren die Vorlage eines Erbscheines verlangt wer…
—
16.07.2014
7 K 1201/14 GE
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