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§ 484
§ 484 STPO
25 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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25 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
25.01.2012
6 C 9/11
122 zitiert von
Bundesgericht
09.06.2010
6 C 5/09
49 zitiert von
—
11.04.2013
4 Bf 141/11
1. Die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPO setzt voraus, dass d…
37 zitiert von
—
16.12.2004
11 UE 2982/02
1. Die von hessischen Polizeibehörden unternommene Speicherung von personenbezogenen Daten, die für …
22 zitiert von
—
18.03.2004
5 E 191/04
• Die Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, wenn keine konkreten An…
8 zitiert von
—
12.01.2016
4 K 1915/15
1. Für die Frage, ob Daten in POLAS-BW zu Recht gespeichert wurden, ist auf die Sach- und Rechtslage…
6 zitiert von
—
15.06.2009
6 K 1979/08
3 zitiert von
—
20.12.2022
3 VAs 14/22
Bei erkennbar und unzweifelhaft strafunmündigen Kindern, die als Einzeltäter ohne Beteiligung strafm…
3 zitiert von
—
30.07.2024
204 VAs 36/24
Die Ablehnung eines Antrags auf Löschung der in einem staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister ge…
2 zitiert von
—
30.01.2018
2 A 269/16
1. Wegen des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Betroffenen setzt die V…
1 zitiert von
—
16.03.2023
204 VAs 494/22
1. § 58 Abs. 2 BDSG begründet iVm § 489 StPO als Ausprägung des Grundrechts auf informationelle Selb…
1 zitiert von
—
21.12.2016
5 A 1/16
1 zitiert von
Oberlandesgericht
26.02.2021
1 VAs 77/20
—
17.12.2004
5 A 2634/04
• Die weitere Aufbewahrung erkennungsdienstlicher Unterlagen nach Abschluss eines Ermittlungsverfahr…
—
14.06.2018
8 K 2352/16
—
14.04.2021
M 23 K 19.4483
1. Eine Einstellung nach § 153 Abs. 2 StPO lässt den Tatverdacht nicht entfallen, so dass eine Eintr…
—
14.06.2018
8 K 2352/16
1. Durchgreifende Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 38 Abs. 2 PolG (juris: PolG BW) bestehen…
—
20.09.2023
5 K 3240/21.F
1. Für die Rechtmäßigkeit einer erkennungsdienstlichen Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPO muss der Be…
—
16.08.2007
20 K 1674/06
—
19.04.2021
1 L 2415/20.KS
—
09.08.2018
1 K 1404/17.MZ
Zur Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen (hier: Aufnahme von Lichtbildern, Feststellung äu…
—
14.09.2017
1 K 45/17.MZ
1. Es ist für die Anwendbarkeit des § 81b Alt. 2 StPO ausreichend, wenn die Beschuldigteneigenschaft…
—
27.05.2013
18 K 2773/12
• Die Polizei darf erkennungsdienstliche Unterlagen von Personen weiter speichern, wenn ein strafrec…
—
14.04.2010
5 A 479/09
• Erkennungsdienstliche Unterlagen sind personenbezogene Daten; ihre weitere Aufbewahrung erfordert …
—
26.02.2021
1 VAs 77/20
• Ein Löschungsantrag nach §500 Abs.1 StPO i.V.m. §§75,58 BDSG erfordert eine individuelle, nachvoll…