OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
HGB
/
§ 37
§ 37 HGB
23 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
23 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
28.02.2002
I ZR 195/99
10 zitiert von
Oberlandesgericht
03.07.2003
8 W 425/02
6 zitiert von
—
15.02.2018
6 U 136/16
Dem Firmenschlagwort "INTER CONTROL" kommt auch für ein Unternehmen, das sich mit Regelungstechnik b…
4 zitiert von
Bundesgericht
05.03.2024
II ZB 13/23
3 zitiert von
—
25.11.2005
6 U 77/05
3 zitiert von
—
16.04.2019
20 W 53/18
Die Ersteintragung einer UG im Handelsregister mit dem Firmenbestandteil "Holding" ist auch dann zul…
2 zitiert von
—
18.08.2023
20 W 137/22
1 zitiert von
—
04.08.2005
6 U 33/00
1 zitiert von
Bundesgericht
05.03.2024
II ZB 13/23
Der ein Firmenmissbrauchsverfahren Anregende hat weder ein Beschwerderecht gegen die eine Verfahrens…
1 zitiert von
—
06.12.2023
L 6 BA 97/21
1. Nach dem Grundsatz der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlich relevanter Sac…
1 zitiert von
—
09.11.2012
3-8 O 8/11
—
22.04.2005
15 U 227/04
—
12.08.1998
6 U 97/97
1. Für die Klagebefugnis nach § 37 II 2 HGB reicht aus, daß der Kläger zu dem auf Unterlassung unzul…
—
12.08.1998
6 U 97/97
• Die Verwendung einer fremden oder stark ähnlichen Kurzbezeichnung im geschäftlichen Verkehr kann a…
—
12.03.2008
2 Wx 5/08
• Die weitere Beschwerde ist zulässig, aber unbegründet. • Die Führung eines akademischen Titels in …
—
27.05.2008
15 Wx 138/08
• Ein Einspruch gegen eine Androhungsverfügung nach § 37 HGB darf nicht ohne zuvor anberaumten Erört…
—
25.10.2005
17 O 426/05
• Ein Vermieter, der lediglich Räume zur Einrichtung einer Apotheke vermietet hat, erwirbt keine ken…
—
23.03.2010
81 O 205/09
• Die Verwendung einer markenmäßigen Bezeichnung kann firmenrechtlich unzulässig sein, wenn sie vom …
Bundesgericht
10.07.2000
10 W (pat) 701/00
—
05.11.2010
6 U 67/10
• Die Verwendung einer kurz gefassten Marken- oder Wortbezeichnung neben Kontaktdaten begründet nich…
—
21.08.1992
6 U 107/92
1. Die Vermutung der Dringlichkeit (Eilbedürftigkeit) ist widerlegt, wenn die bereits werbend in Ers…
—
30.05.2016
6 U 27/16
Die Bezeichnung eines Unternehmens, welche sich aus einem Vornamen und einem Hinweis auf den Unterne…
Bundesgericht
16.01.2001
33 W (pat) 141/00