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§ 1908i
§ 1908i BGB
102 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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102 Entscheidungen
Tiefenanalyse
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25.04.2013
V R 7/11
Wird ein Berufsbetreuer gemäß § 1896 BGB gerichtlich zur Erbringung von Betreuungsleistungen bestell…
36 zitiert von
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25.04.2013
V R 7/11
• Betreuungsleistungen nach §§1896 ff. BGB sind eng mit Sozialfürsorge verbunden und können nach Art…
36 zitiert von
Bundesgericht
25.04.2013
V R 7/11
36 zitiert von
Bundesgericht
27.02.2013
8 C 8/12
Ein Berufsbetreuer übt keinen Freien Beruf, sondern ein Gewerbe aus. Das gilt auch für einen Rechtsa…
27 zitiert von
Bundesgericht
03.07.2020
B 8 SO 2/19 R
1. Ein Betreuer ist als "Dritter" vom Adressatenkreis der Norm über den Kostenersatz bei schuldhafte…
18 zitiert von
Bundesgericht
16.01.2024
2 BvR 1114/23
12 zitiert von
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27.01.2021
1 VA 37/20
1. Ersucht ein Sozialhilfeträger, der dem Betroffenen eines Betreuungsverfahrens Sozialhilfe gewährt…
8 zitiert von
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25.11.2011
L 7 SO 194/09
8 zitiert von
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20.08.2014
XII ZB 479/12
• Für die Bewilligung einer Betreuervergütung genügt die wirksame Bestellung des Betreuers; materiel…
8 zitiert von
Bundesgericht
29.06.2021
IV ZB 16/20
8 zitiert von
Bundesgericht
25.09.2019
IV ZR 99/18
7 zitiert von
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25.01.2007
15 W 311/06
• Eine als Berufsbetreuerin bestellte Rechtsanwältin kann für im Rahmen der Betreuung erbrachte Täti…
6 zitiert von
Bundesgericht
29.06.2021
IV ZB 36/20
5 zitiert von
Bundesgericht
04.12.2003
IX ZB 69/03
4 zitiert von
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15.11.2012
11 O 259/12
• Ein Betreuer darf unentgeltliche Rechtsgeschäfte wie Schenkungen nur mit ausdrücklicher gesetzlich…
4 zitiert von
Bundesgericht
27.02.2013
8 C 7/12
4 zitiert von
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17.10.2012
VIII R 57/09
1. Betreuer üben eine sonstige vermögensverwaltende Tätigkeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG aus (A…
3 zitiert von
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29.06.2016
73 XVII 260/07
• Der Erbe einer verstorbenen Betreuerin tritt in deren Pflichten zur Herausgabe von Vermögensgegens…
3 zitiert von
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24.09.2009
3 K 1350/08
• Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Betreuer sind einkommensteuerbar, wenn sie nicht nach de…
3 zitiert von
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24.09.2009
3 K 1350/08
3 zitiert von
—
06.09.2011
3 T 187/11
• Betreuervergütungen, die von der Landeskasse zu viel gezahlt wurden, sind grundsätzlich zurückzuer…
2 zitiert von
Bundesgericht
31.03.2022
1 BvL 8/21
2 zitiert von
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06.06.2018
3 T 141/18
Einem Betreuten, der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Sinne der §§ 53 ff. SGB XII erhä…
2 zitiert von
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28.04.2016
L 8 SO 24/14
Ein individuell an die körperlichen Verhältnisse einer Person angepasster Bürostuhl unterfällt den t…
2 zitiert von
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21.11.2008
L 7 AL 166/06
Die gesetzliche Aufzählung der fachkundigen Stellen zur Beurteilung der Tragfähigkeit einer beabsich…
2 zitiert von
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