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§ 90
§ 90 VWVFG
21 Entscheidungen zitieren diese Norm
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21 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
12.10.2010
2 BvF 1/07
81 zitiert von
—
20.10.2008
10 LA 101/07
• Die Zulassung der Berufung nach §124 VwGO erfordert eine qualifizierte, fallbezogene Darlegung der…
22 zitiert von
—
03.05.2012
27 A 341.06
1. Der Prüfausschuss der KJM muss im Falle einstimmiger Entscheidung, dass ein Verstoß gegen Vorschr…
16 zitiert von
—
09.11.2011
27 A 64.07
1. Der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kommt hinsichtlich der Frage, ob ein Angebot geeignet…
13 zitiert von
—
14.12.2007
3 A 587/05
• Gebühren zur Deckung von Verbandbeiträgen dürfen nur aufgrund wirksamer Satzung erhoben werden. • …
12 zitiert von
—
14.12.2007
3 A 587/05
12 zitiert von
—
28.01.2014
4 A 225/13
9 zitiert von
—
28.01.2014
4 A 225/13
Zur Kalkulation eines Beitrags für einen Gewässerunterhaltungsverband gemäß § 55 Abs. 3 WG LSA(Rn.38…
9 zitiert von
—
06.05.2021
9 S 3119/19
8 zitiert von
—
09.11.2011
27 A 63.07
1. Der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kommt hinsichtlich der Frage, ob ein Angebot geeignet…
4 zitiert von
—
14.01.2020
3 L 1033.19
1. Gegen einen Schüler können unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Maßnahmen ergriffen …
2 zitiert von
—
09.11.2011
27 A 62.07
1. Der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kommt hinsichtlich der Frage, ob ein Angebot geeignet…
1 zitiert von
—
23.03.2021
1 L 47/19
Aus der VOB/A ergibt sich nicht, dass stets und noch dazu ausschließlich das Formblatt 124 als Eignu…
1 zitiert von
—
13.11.2014
OVG 11 B 10.12
1. Die für eine Anfechtungsklage gegen eine medienrechtliche Beanstandung der Ausstrahlung einer Sen…
Bundesgericht
09.07.2025
5 C 2.24
1. Die Entscheidung der Kommission nach § 16 Abs. 2 ContStifG über das Vorliegen eines Schadensfalls…
—
31.08.2021
12 K 65.19
—
25.11.2021
25 K 218.19
Eine nach Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes vom 20. Septemb…
—
30.06.2021
8 K 65/19
—
30.06.2021
8 K 65/19
1. Aus dem Gebot sachkundiger Bewertung einer schriftlichen Habilitationsleistung folgt, dass dokume…
—
06.05.2021
9 S 3119/19
1. Ein trotz bestehender Beschlussunfähigkeit gefasster Ausschussbeschluss ist nach allgemeinen Prin…
—
23.03.2021
1 L 45/19
Die Mehrstufigkeit eines Vergabeverfahrens, hier: Stellung von Teilnahmeanträgen und Abgabe von Ange…