OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
STPO
/
§ 41
§ 41 STPO
63 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
63 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
06.09.2016
Ss Bs 53/2016 (24/16 OWi), Ss Bs 53/16 (24/16 OWi)
1. Im Bußgeldverfahren darf ein vollständig in das Hauptverhandlungsprotokoll aufgenommenes, nicht m…
17 zitiert von
Bundesgericht
24.03.2022
3 StR 375/20
16 zitiert von
Bundesgericht
08.05.2013
4 StR 336/12
Im Bußgeldverfahren dürfen die Urteilsgründe auch dann innerhalb der Frist des § 275 Abs. 1 Satz 2 S…
10 zitiert von
—
17.02.2021
2 RB 69/20
• Verstöße gegen das Abstandsgebot nach der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO vom 2. April 2020 können als…
9 zitiert von
—
26.08.2003
24 L 2373/03
9 zitiert von
Oberlandesgericht
17.02.2021
2 RB 69/20
9 zitiert von
—
09.07.2012
1 Ws 218/12
Nach Vollverbüßung mehrerer Freiheitsstrafen tritt bei der Entlassung nur einmal Führungsaufsicht ei…
5 zitiert von
Bundesgericht
06.07.2016
4 StR 253/16
5 zitiert von
—
02.07.2012
2 Qs 65/12
4 zitiert von
—
24.04.2025
6 Qs 67/25
1. Für die Prüfung der formalen Anforderungen der Beschwerdeeinlegung nach § 304 StPO in elektronisc…
2 zitiert von
Oberlandesgericht
20.03.2014
3 RBs 16/14
2 zitiert von
—
06.07.2021
2 RBs 3/21
• Die Rechtsbeschwerde ist unbegründet, wenn die Nachprüfung des Urteils keine Rechtsfehler zum Nach…
1 zitiert von
Oberlandesgericht
19.06.2006
2 Ss 42/06
1 zitiert von
—
06.07.2016
4 StR 253/16
• Revisionen der Staatsanwaltschaft und des Nebenklägers sind unzulässig, weil die Revisionsbegründu…
1 zitiert von
Oberlandesgericht
10.04.2012
2 SsBs 59/12
1 zitiert von
—
19.06.2006
2 Ss 42/06
• Ein aus dem inneren Dienstbereich heraus erstelltes Urteil, das ohne Begründung der Staatsanwaltsc…
1 zitiert von
—
30.08.2022
3 Ws 319/22
Ein Beschluss, mit dem das Amtsgericht einen eigenen Widerrufsbeschluss nach § 56f StGB entgegen § 3…
1 zitiert von
—
06.12.2017
20 Ws 316/17
Die Frage der krankheitsbedingten Haftfähigkeit eines Verurteilten ist bei der Prüfung, ob ein Straf…
1 zitiert von
—
05.07.2017
2 Ws 35/17
Für das Entstehen der zusätzlichen Verfahrensgebühr Nr. 4141 VV RVG muss die anwaltliche Mitwirkung …
1 zitiert von
—
07.12.2023
1 Ws 22/23
1. Ein hinreichender Tatverdacht i.S.d. § 203 StPO liegt vor, wenn bei vorläufiger Tatbewertung auf …
1 zitiert von
—
13.07.2016
3 Qs 71/15
Es ist in der Praxis davon auszugehen, dass der Richter die Anordnung selten treffen wird, weil in d…
1 zitiert von
—
26.06.2015
3 Qs 75/15
Eine Pflicht zur Vorlage einer Unbedenklichkeitsbescheinigung der Führerscheinsbehörde ist für das V…
1 zitiert von
—
14.09.2018
1 Ws 327/18
1. Nach erstmaligem Gebrauch einer gefälschten oder unechten Urkunde ist kein rechtswidriger Zustand…
1 zitiert von
—
29.09.2025
201 ObOWi 713/25
1. Das Fehlen der Unterschrift des Richters bei einem Bußgeldurteil ist dem völligen Fehlen der Urte…
Bundesgericht
08.03.2023
StB 6/23, StB 7/23, StB 6/23 + StB 7/23
Weitere laden