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§ 46
§ 46 FGO
375 Entscheidungen zitieren diese Norm
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375 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
15.01.2015
I R 69/12
39 zitiert von
—
11.05.2011
V B 113/10
NV: Eine Klage ist unzulässig, wenn sie vor Einlegung des Einspruchs oder vor Einlegung des in § 347…
32 zitiert von
Bundesgericht
11.05.2011
V B 113/10
32 zitiert von
—
15.07.2014
3 K 207/13
26 zitiert von
—
11.02.2021
VI R 37/18
1. NV: Die Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile gemäß § 110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FGO besteht nicht…
25 zitiert von
Bundesgericht
11.02.2021
VI R 37/18
1. NV: Die Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile gemäß § 110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FGO besteht nicht…
25 zitiert von
—
14.01.2020
4 K 123/15
1. Die jüngere Rechtsprechung des EuGH zur Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer (insbesondere die Rech…
24 zitiert von
—
14.01.2020
4 K 123/15
24 zitiert von
—
24.07.2017
4 K 162/15
Nacherhebung von Antidumpingzoll und Drittlandszoll auf Einfuhren von Aluminiumräder (Felgen) mit Ur…
23 zitiert von
—
24.07.2017
4 K 162/15
23 zitiert von
—
21.07.2016
X R 11/14
1. Die Entscheidung über eine Billigkeitsmaßnahme nach § 163 AO wird in einem gesonderten Verwaltung…
22 zitiert von
Bundesgericht
06.12.2023
XI R 33/21
1. Die Bereitstellung von Kureinrichtungen gegen Kurtaxe ist ein steuerbarer Umsatz gegen Entgelt, w…
20 zitiert von
—
27.04.2016
X R 1/15
1. Die überlange Dauer eines Einspruchs- oder Klageverfahrens steht der Festsetzung von Aussetzungsz…
15 zitiert von
Bundesgericht
30.06.2022
2 BvR 737/20
1. Die Haftung für staatliches Unrecht ist Ausfluss der jeweils betroffenen Grundrechte. Diese gewäh…
15 zitiert von
—
13.03.2024
I R 1/20
1. Der Ausschluss ausländischer Fonds von den für inländische Fonds geltenden Regelungen des § 11 Ab…
14 zitiert von
Bundesgericht
13.03.2024
I R 1/20
1. Der Ausschluss ausländischer Fonds von den für inländische Fonds geltenden Regelungen des § 11 Ab…
14 zitiert von
—
06.04.2021
4 V 723/20
1. Die Kapitalertragsteuerbescheinigung ist ein unverzichtbares zusätzliches Nachweismittel, um eine…
14 zitiert von
—
31.01.2012
I S 15/11
1. NV: Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Steuerpflichtigen dürfen keine…
14 zitiert von
Bundesgericht
19.10.2017
III R 25/15
13 zitiert von
—
19.10.2017
III R 25/15
1. NV: Der Kindergeldanspruch kann bei Fehlen einer Einspruchsentscheidung grundsätzlich längstens b…
13 zitiert von
—
17.10.2017
13 K 76/17
13 zitiert von
Bundesgericht
08.05.2024
VIII R 9/23
Es wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts darüber eingeholt, ob § 237 i.V.m. § 238 Abs.…
12 zitiert von
—
08.01.2014
VII R 38/12
1. NV: Wird eine im Wege der Verpflichtungsklage angefochtene vZTA während des Klageverfahrens ungül…
12 zitiert von
Bundesgericht
08.01.2014
VII R 38/12
12 zitiert von
—
08.01.2014
VII R 38/12
• Wird eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) gemäß Art.12 Abs.5 ZK ungültig, fällt der Klagegeg…
12 zitiert von
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