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§ 341
§ 341 BGB
38 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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38 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
05.05.2022
VII ZR 176/20
32 zitiert von
Bundesgericht
05.11.2015
VII ZR 43/15
15 zitiert von
Bundesgericht
05.11.2015
VII ZR 43/15
14 zitiert von
Bundesgericht
14.10.2009
VIII ZR 272/08
5 zitiert von
—
03.02.2023
2 U 88/21
1. Die zeitlich begrenzte, entgeltliche Überlassung von Eisenbahntrassen durch ein Infrastrukturunte…
3 zitiert von
Bundesgericht
22.05.2025
VII ZR 129/24
2 zitiert von
—
08.02.2013
1 U 76/12
1. Erfolgt bei einem Bauträgervertrag mit Generalübernehmervertrag eine Abnahme unter Beteiligung vo…
2 zitiert von
Oberlandesgericht
08.02.2013
1 U 76/12
2 zitiert von
Oberlandesgericht
09.12.2008
1 U 18/08
2 zitiert von
—
12.11.2003
2 U 61/03
Zur Abrenzung eines Vertragsstrafeversprechens von einem selbständigen Garantieversprechen.
2 zitiert von
—
13.11.2014
4 U 147/13
1. Durch die faktische Entnahme von Fernwärme kommt regelmäßig ein Fernwärmelieferungsvertrag zu Sta…
2 zitiert von
—
27.03.2020
313 O 376/12
1. Führt während der Durchführung des Bauvorhabens eine von Bauherrenseite vorgegebene Planungsänder…
1 zitiert von
Bundesgericht
05.05.2022
VII ZR 176/20
Zur Auslegung des Begriffs "Abrechnungssumme" in einer vom Besteller gestellten Allgemeinen Geschäft…
1 zitiert von
—
03.07.2003
2 U 2/03
• Eine in AGB enthaltene Vertragsstrafenklausel, die eine verschuldensunabhängige Erhöhung der Provi…
1 zitiert von
Bundesgericht
06.06.2002
X ZR 68/00
1 zitiert von
—
08.07.2020
7 K 7009/17
Zur Zulässigkeit der Quersubventionierung des Baus und der Bewirtschaftung von Mietwohnungen eines k…
1 zitiert von
—
26.03.2010
7 U 123/09
1. Die Aufforderung eines Auftraggebers, einen Mangel "schnellstmöglich zu reparieren", lässt nicht …
1 zitiert von
—
24.02.2023
21 U 95/21
1. Eine nach §§ 305, 307 BGB unbillige Benachteiligung des Unternehmers ist nicht von vornherein dar…
1 zitiert von
Bundesgericht
22.05.2025
VII ZR 129/24
Tritt ein Besteller aufgrund eines ihm in einem Bauträgervertrag vertraglich eingeräumten Rücktritts…
1 zitiert von
—
15.04.2009
10 A 2931/07
• Eine wegen nicht fristgerechter Erfüllung verwirkte Vertragsstrafe ist nachträglich nicht allein d…
—
26.06.2024
101 Sch 116/23 e
1. Fehlentscheidungen in der Sache sind bei Schiedssprüchen hinzunehmen (Anschluss an BGH BeckRS 202…
—
16.05.2017
27 U 132/16
Steht dem Erwerber einer Eigentumswohnung gegen den Bauträger wegen Baumängeln ein Anspruch auf Scha…
—
28.08.2018
21 U 24/16
1. Nimmt der Besteller eines Werks den Unternehmer aus §§ 280 oder 281 BGB auf Schadensersatz wegen …
—
26.01.2024
9 A 33/19
1. Nach § 11 Abs. 2 Satz 1 BauGB gilt das Bestimmtheitsgebot für die Vereinbarung von Vertragsstrafe…
—
17.02.2012
4 O 522/10
Der öffentliche Auftraggeber kann nach Treu und Glauben gehindert sein, sich auf eine Vertragsstrafe…
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