OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
BGB
/
§ 312i
§ 312i BGB
30 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
30 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
15.05.2024
VIII ZR 226/22
22 zitiert von
—
18.04.2024
9 U 11/23
Die Übersendung einer Gratisbeigabe stellt auch in Bezug auf das noch nicht versandte Hauptprodukt e…
5 zitiert von
—
05.11.2024
5 UKl 5/24
Ein Oberlandesgericht, bei welchem eine erstinstanzliche Klage nach dem Unterlassungsklagegesetz (UK…
3 zitiert von
—
21.01.2025
5 UKl 8/24
Eine Kündigungsschaltfläche ist unmittelbar und leicht zugänglich im Sinne von § 312k Abs. 2 Satz 4 …
3 zitiert von
—
15.11.2018
6 U 103/18
Wird im Eilverfahren eine Unterlassungsverfügung durch Urteil mit abweichender Tenorierung bestätigt…
3 zitiert von
Bundesgericht
22.05.2025
I ZR 161/24
Kündigungsschaltfläche Hat der Unternehmer dem Verbraucher ermöglicht, über eine Internetseite einen…
3 zitiert von
Bundesgericht
22.05.2025
I ZR 161/24
2 zitiert von
—
28.11.2022
30 O 28/22
1. Ein Makler kann aus einem Maklervertrag keine Rechte herleiten, wenn der Verbraucher seine Vertra…
2 zitiert von
—
28.01.2021
6 U 181/19
1. Wird das Vermögen der ursprünglichen Verletzerin im Wege der Anwachsung von einer dritten Gesells…
2 zitiert von
Bundesgericht
15.05.2024
VIII ZR 226/22
1. Zum Verbrauchergerichtsstand nach Art. 15 Abs. 1 Buchst. c, Art. 16 Abs. 1 Alt. 2 Lugano-Übk II (…
1 zitiert von
Bundesgericht
09.10.2025
I ZR 159/24
1. Ein Maklervertrag stellt einen Vertrag dar, bei dem sich der Verbraucher im Sinne von § 312j Abs.…
1 zitiert von
—
22.08.2024
6 UKl 1/23
Ein Unternehmer, der ein Vorteilsprogramm mit einmaliger Zahlung von 9,90 EUR für ein Jahr anbietet …
1 zitiert von
—
07.08.2024
3 U 233/22
1. Ein im elektronischen Geschäftsverkehr geschlossener Maklervertrag kommt nur zustande, wenn der M…
1 zitiert von
—
09.02.2023
2-20 O 126/22
—
23.10.2017
1 C 219/17
Die von Amazon bzw,. von Amazon für einen Marketplace-Anbieter versendete Bestellbestätigu…
—
26.07.2016
I-17 O 17/16
• Bei Angeboten auf Kleinanzeigenplattformen können Fernabsatzinformationen zum Widerruf und zur Män…
Bundesgericht
09.10.2025
I ZR 159/24
—
17.03.2015
11 O 37/15
• Eine automatische Auftragsbestätigung im Onlinehandel kann nur eine Eingangsbestätigung i.S. des §…
—
17.10.2024
29 U 310/21
Der persönliche Anwendungsbereich der §§ 1 Abs. 1, 7 Abs. 1, 12 Abs. 1 FernUSG ist bei einem Online-…
—
15.11.2021
3194.Z3
1. Ist der Ist der Schlusstermin für den Eingang der Angebote mit einem Datum und z.B. 10:00 Uhr Ort…
—
02.06.2022
67 S 259/21
Vorlagebeschluss an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung des Art. 8 Abs. 2 UAbs. 2 R…
—
18.11.2025
5 UKl 10/25
Eine Kündigungsschaltfläche führt einen Verbraucher nicht unmittelbar zu einer Bestätigungsseite im …
—
27.08.2025
OVG 9 B 11/25
—
27.02.2025
5 U 30/24
1. Der Betreiber eines Online-Marktplatzes hat es nicht zu unterlassen, Waren oder Dienstleistungen …
—
22.02.2024
13 S 43/23
a) Sieht ein Online-Angebotsformular eines Inkassodienstleisters die Möglichkeit einer „kostenneutra…
Weitere laden