8 LC 6/07

Synergetik als erlaubnispflichtige Heilkunde bei Gefährdung durch Unterlassen ärztlicher Hilfe • Die Ausübung der Synergetik-Therapie und des Synergetik-Profiling kann erlaubnispflichtige Heilkunde i.S.d. § 1 HPG darstellen, wenn sie nach außen als naturwissenschaftlich begründete Heilbehandlung erscheint und mit Gefahren für die Gesundheit verbunden ist. • Für die Anordnung eines Untersagungsbescheids wegen unerlaubter Heilkunde ist eine generalklauselgestützte gefahrabwehrrechtliche Rechtsgrundlage zulässig, wenn keine ausdrückliche Ermächtigung im HPG besteht (§ 11 Nds. SOG). • Erlaubnispflichtiger Heilbegriff erfordert, dass ärztliche Fachkenntnisse erforderlich sind oder mittelbare Gefahren bestehen; mittelbare Gefährdung liegt vor, wenn Behandlungen zur Unterlassung erforderlicher ärztlicher Hilfe führen können. • Die Untersagung ist verhältnismäßig, wenn der Betroffene die Methoden als naturwissenschaftliche Alternative zur Schulmedizin darstellt und dadurch die Gefahr besteht, dass insbesondere schwer Erkrankte ärztliche Hilfe unterlassen. Der Kläger bot in einem Informationscenter Synergetik-Therapie und Synergetik-Profiling an; er versteht sich als Begründer dieser Methoden, die Selbstheilungskräfte durch neuronale Neustrukturierung aktivieren sollen. Der Beklagte untersagte im Januar 2004 die selbständige Ausübung beider Verfahren und forderte die Entfernung eines Praxisschildes sowie Internetangebote, weil der Kläger ohne Heilpraktikererlaubnis Heilkunde ausübe. Die Bezirksregierung bestätigte den Bescheid; sie wertete die Methode als psychotherapeutisch mit Überschneidungen zur Hypnose und sah unmittelbare sowie mittelbare Gefahren, insbesondere bei psychisch Erkrankten und durch Abschreckung schulmedizinischer Behandlungen. Das Verwaltungsgericht wies die Klage ab; der Kläger erläuterte Unterschiede zwischen Profiling und Therapie und bestritt Gefährdungen. Das OVG prüfte auf Berufung die Rechtmäßigkeit des Untersagungsbescheids nach HPG und öffentlichem Gefahrenrecht. • Rechtsgrundlage: Der Bescheid stützt sich auf die gefahrabwehrrechtliche Generalklausel des § 11 Nds. SOG, da das HPG keine eigene Ermächtigungsnorm für Untersagungsverfügungen enthält. • Begriff der Heilkunde: § 1 HPG definiert Heilkunde weit; verfassungs- und verhältnismäßigkeitsauslegungsbedürftig wird gefordert, dass nur Tätigkeiten erfasst werden, die ärztliche Fachkenntnisse voraussetzen oder gesundheitliche Gefährdungen nach sich ziehen. • Rechtliche Abgrenzung: Nicht jede als heilkundlich empfundene Tätigkeit ist erlaubnispflichtig; bei sog. Wunderheilern reicht insoweit die mittelbare Gefahr durch Unterlassen ärztlicher Hilfe zur Auslösung der Erlaubnispflicht in begründeten Fällen. • Anwendung auf den Fall: Die Synergetik wurde 2004 objektiv so dargestellt, dass sie naturwissenschaftlich begründete Selbstheilung zum Ziel habe; Unterschiede zwischen Therapie und Profiling waren damals nicht erkennbar, sodass beide Begriffe die gleiche heilkundliche Zielrichtung signalisierten. • Tätigkeit des Klägers: Der Kläger handelt als Therapeut/Profiler im Sinne des § 1 HPG, weil seine Methode Anleitung und Begleitung durch ihn voraussetzt und er aktiv in den Heilungsprozess eingreift. • Gefahrenlage unmittelbar: Nach allgemein anerkanntem medizinischem Kenntnisstand bestehen Kontraindikationen (z. B. Psychosen, Borderline), sodass bestimmte Personen nicht behandelt werden dürfen und ohne Ausschlussmechanismus eine unmittelbare Gefahr besteht. • Gefahrenlage mittelbar: Der Kläger propagiert die Synergetik als Alternative zur schulmedizinischen Behandlung, insbesondere bei schweren Erkrankungen wie Krebs, wodurch die Gefahr besteht, dass Betroffene notwendige ärztliche Maßnahmen unterlassen oder verzögern. • Beweiswürdigung: Angaben des Klägers, Informationsblätter und Internetauftritte lassen die heilkundliche Zielrichtung erkennen; Berichte ehemaliger Auszubildender und Stellungnahmen von Medizinern stützen die Gefahrenannahme. • Ermessen und Verhältnismäßigkeit: Das Verbot ist geeignet, erforderlich und angemessen; eine Erlaubniserteilung käme nicht in Betracht, weil der Kläger an einem medizinisch nicht anerkannten Kausalverständnis festhält und damit die Volksgesundheit gefährdet. • Konsequenzen: Androhung eines Zwangsgeldes war rechtmäßig; die Anordnung zur Entfernung des Praxisschildes war ebenfalls zulässig, um Fortsetzung des täuschenden Angebots zu verhindern. Die Berufung ist unbegründet; das OVG bestätigt die Rechtmäßigkeit des Untersagungsbescheids in der Fassung des Widerspruchsbescheids. Der Kläger übt nach Auffassung des Gerichts heilkundliche Tätigkeit i.S.d. § 1 HPG aus, weil seine Synergetik-Angebote nach 2004 als naturwissenschaftlich begründete Heilbehandlung verstanden wurden und sowohl unmittelbare Gefahren für psychisch Erkrankte als auch mittelbare Gefahren durch das Unterlassen schulmedizinischer Hilfe bestehen. Die maßnahmenrechtliche Grundlage in der Generalklausel des § 11 Nds. SOG ist gegeben, das Verbot sowie die Androhung eines Zwangsgeldes und die Entfernung des Praxisschildes waren verhältnismäßig und ermessensfehlerfrei. Damit bleibt dem Kläger die selbständige Ausübung der Synergetik-Therapie und des Synergetik-Profiling untersagt.