5 StR 209/10

5 StR 209/10 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS vom 1. September 2010 in der Strafsache gegen wegen versuchter Nötigung - 2 - Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 1. September 2010 beschlossen: Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senats vom 20. Juli 2010 wird auf Kosten des Verurteilten als unzulässig verworfen. G r ü n d e Mit Beschluss vom 20. Juli 2010 hat der Senat ein gegen zwei der er- kennenden Richter gerichtetes Befangenheitsgesuch als unzulässig (§ 26a Abs. 1 Nr. 2 StPO) und die Revision des Verurteilten als unbegründet (§ 349 Abs. 2 StPO) verworfen. Gegen diesen Beschluss hat der Verurteilte mit Schreiben vom 26. August 2010 „Rechtsmittel“ eingelegt und die daran betei- ligten Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. 1 Als Rechtsbehelf ist hier allenfalls die Anhörungsrüge (§ 356a StPO) statthaft. Sie ist jedoch unzulässig, da sie nicht innerhalb der Wochenfrist des § 356a Satz 2 StPO erhoben wurde. Ausweislich seines Schreibens vom 6. August 2010 hat der Verurteilte an diesem Tag Kenntnis von dem Be- schluss erhalten. Im Übrigen ist die Anhörungsrüge auch unbegründet. Der geschäftsplanmäßig besetzte Senat hat bei seiner Entscheidung keine Tat- 2 - 3 - sachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen der Verurteilte nicht ge- hört worden wäre; sein Vorbringen wurde vom Senat umfassend zur Kennt- nis genommen und bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt. Basdorf Raum Brause Schneider Bellay