Leitsatz
Ein Leitsatz ist eine zusammenfassende Aussage, die das Wesentliche einer Gerichtsentscheidung auf den Punkt bringt.
Ausführliche Erklärung
Ein Leitsatz (auch: Rechtssatz) ist eine kurze, prägnante Formulierung der tragenden rechtlichen Aussage einer Gerichtsentscheidung. Er fasst die wesentliche Rechtsauffassung des Gerichts zusammen und dient der schnellen Orientierung.
Leitsätze werden entweder vom Gericht selbst formuliert (amtliche Leitsätze) oder von juristischen Redaktionen erstellt (nichtamtliche Leitsätze). Amtliche Leitsätze haben eine höhere Autorität, da sie direkt vom entscheidenden Gericht stammen.
In der juristischen Praxis sind Leitsätze unverzichtbar für die Rechtsrecherche, da sie es ermöglichen, schnell zu erkennen, ob eine Entscheidung für den eigenen Fall relevant ist.
Beispiele
BGH-Leitsatz: „Der Vermieter kann das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs kündigen, wenn er die Wohnung für sich oder einen Familienangehörigen benötigt."
Nichtamtlicher Leitsatz: „Zur Haftung des Geschäftsführers bei verspäteter Insolvenzanmeldung."
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