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§ 483
§ 483 STPO
13 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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13 Entscheidungen
Tiefenanalyse
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30.01.2013
11 LC 470/10
• Die Speicherung personenbezogener Daten in einer polizeilichen Mischdatei kann nach Abschluss eine…
8 zitiert von
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30.01.2013
11 LC 470/10
8 zitiert von
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20.07.2010
3 VAs 19/10
Die Speicherung des Namens des (ehemaligen) Beschuldigten, der Tatzeit (ohne Deliktsbezeichnung) und…
3 zitiert von
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20.12.2022
3 VAs 14/22
Bei erkennbar und unzweifelhaft strafunmündigen Kindern, die als Einzeltäter ohne Beteiligung strafm…
3 zitiert von
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30.07.2024
204 VAs 36/24
Die Ablehnung eines Antrags auf Löschung der in einem staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister ge…
2 zitiert von
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22.09.2023
6 St 3/23 (8)
1. Ein Antrag auf richterliche Entscheidung gegen eine bereits vollzogene Anordnung der Staatsanwalt…
2 zitiert von
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16.03.2023
204 VAs 494/22
1. § 58 Abs. 2 BDSG begründet iVm § 489 StPO als Ausprägung des Grundrechts auf informationelle Selb…
1 zitiert von
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14.01.2020
11 LC 191/17
1 zitiert von
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10.06.2011
2 Ws 308/11
• Unterbliebene Mitteilung an den Verteidiger über die an den Verurteilten bewirkte Zustellung nach …
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14.04.2021
M 23 K 19.4483
1. Eine Einstellung nach § 153 Abs. 2 StPO lässt den Tatverdacht nicht entfallen, so dass eine Eintr…
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02.11.2021
AN 15 K 20.00528
1. Nennt ein Bescheid keine gesetzlichen Normen, anhand derer die Anträge auf Löschung von Daten, Be…
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16.05.2023
5 KLs 540 Js 44796/22
1. § 85 Abs. 2 StGB setzt die objektive Existenz einer Vereinigung der in § 85 Abs. 1 StGB bezeichne…
Oberlandesgericht
26.02.2021
1 VAs 77/20