OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
STGB
/
§ 188
§ 188 STGB
14 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
14 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
23.06.2021
6 U 190/20
1. Eine Stiftung in privatrechtlicher Form ist weder aufgrund finanzieller Zuwendungen des Staates n…
4 zitiert von
—
28.09.2023
M 7 S 23.684
1. Für die Beurteilung der persönlichen Zuverlässigkeit von Personen finden die maßgeblichen Vorschr…
3 zitiert von
Bundesgericht
21.01.2025
2 WDB 11.23
1. Ein Soldat verletzt seine Verfassungstreuepflicht, wenn er die Staatsorgane nicht lediglich kriti…
2 zitiert von
—
23.07.2024
1 ORs 19/24
Ob die Beleidigung einer Person des politischen Lebens gemäß § 188 Abs. 1 StGB geeignet ist, deren ö…
2 zitiert von
—
12.12.2024
203 StRR 599/24
Die Darstellung von Politikern und anderen Personen des öffentlichen Lebens auf einem „Fahndungsplak…
1 zitiert von
—
06.03.2025
206 StRR 433/24
1. Eine strafgerichtliche Verurteilung wegen einer Äußerung verstößt gegen Art. 5 Abs. 1 GG, wenn di…
1 zitiert von
—
09.08.2024
916 DS 6443 Js 211140/23
Oberlandesgericht
23.06.2021
6 U 190/20
—
30.09.2024
1 ORs 1 SRs 8/24
1. Die Bezeichnung der ehemaligen Bundeskanzlerin als „dumme Schlampe“ erfüllt die Voraussetzungen e…
—
08.04.2025
27 Cs 1108 Js 11315/24 (2)
Die Veröffentlichung eines veränderten Fotos, auf dem die Bundesinnenministerin mit einem Blatt Papi…
—
29.06.2022
Au 3 K 20.31411
—
16.07.2025
206 StRR 205/25
1. Eine Trennung von tatsächlichen und wertenden Bestandteilen einer Äußerung ist nur zulässig, wenn…
—
15.03.2018
10 Sa 1601/17
Teilt der Arbeitgeber einem Personalrat bei der Kündigungsanhörung wesentliche Umstände, die auch zu…
—
26.09.2025
3 L 188/25.WI