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§ 392
§ 392 HGB
24 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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24 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
23.09.2010
IX ZR 212/09
35 zitiert von
—
31.01.2019
2 V 112/18
Im Rahmen der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bestehen ernsthafte Zweifel an der Verfassungsmäß…
11 zitiert von
Oberlandesgericht
07.07.2016
5 U 84/15
10 zitiert von
—
02.04.2014
7 K 7337/12
1. Eine noch vom Insolvenzschuldner begründete Forderung wird nicht mit dem Übergang der Verfügungsb…
10 zitiert von
—
11.02.2010
16 U 176/09
9 zitiert von
—
26.06.2012
4 U 92/10
1. Im Wege eines Kommissionsgeschäfts begründete Verbindlichkeiten sind nur dann im Sinne von § 6 Ab…
8 zitiert von
Bundesgericht
21.07.2016
I ZR 229/15
8 zitiert von
—
23.04.2015
5 K 115/12
In Zweifelsfällen obliegt dem Gericht die Würdigung, ob die Tätigkeit nach der nicht beweisbedürftig…
7 zitiert von
—
14.10.2011
330 O 545/09
1. Voraussetzung für einen aus § 280 Abs. 1 BGB i.V.m. einem Kommissionsvertrag oder im Hinblick auf…
4 zitiert von
—
01.04.2004
18 O 215/03
• Ein Aussonderungsrecht nach § 47 InsO setzt voraus, dass der auszusondernde Gegenstand im Vermögen…
2 zitiert von
—
10.06.2020
6 U 46/18
1. Der für die Verwirkung markenrechtlicher Unterlassungsansprüche nach § 21 Abs. 2 MarkenG notwendi…
2 zitiert von
—
01.04.2004
18 O 215/03
1. Zum Meinungsstreit über die analoge Anwendung des § 392 Abs. 2 HGB auf das Surrogat der Forderung…
2 zitiert von
—
01.03.2012
16 U 152/11
2 zitiert von
—
12.03.2003
2 O 395/02
• Der Verkaufserlös, den ein Kommissionär vor Insolvenzantrag erlangt hat, gehört zur Insolvenzmasse…
1 zitiert von
Bundesgericht
21.07.2016
I ZR 229/15
1 zitiert von
Bundesgericht
23.09.2010
IX ZR 212/09
1. Begegnet ein Vollstreckungszugriff dritter Gläubiger auf den entäußerten Vermögenswert faktischen…
1 zitiert von
Bundesgericht
10.02.2011
IX ZR 49/10
1 zitiert von
—
25.08.2004
2 U 91/04
Bei der Eröffnung der Insolvenz über das Vermögen eines Versteigerers besteht kein Aussonderungs- bz…
—
07.10.2003
27 U 81/03
In der Insolvenz des Kommissiionärs besteht kein Aussonderungsrecht des Kommittenten an dem Erlös au…
Bundesgericht
10.02.2011
IX ZR 49/10
Behandelt der Treuhänder auf ein Treuhandkonto eingezahlte Fremdgelder als eigenes Vermögen, kann da…
—
07.10.2003
27 U 81/03
• Ein Aussonderungsrecht des Kommittenten nach § 47 InsO kommt nicht in Betracht, wenn die analoge A…
—
09.06.2021
37 O 5667/20
1. Beim Vertrieb von Tickets im Wege der Kommission stehen dem Kunden im Fall von Leistungsstörungen…
—
25.08.2004
2 U 91/04
• Ein Ersatzaussonderungsanspruch nach § 48 InsO setzt eine unberechtigte Veräußerung voraus; liegt …
Landgericht
09.06.2021
37 O 5667/20