OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
BGB
/
§ 1047
§ 1047 BGB
23 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
23 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
26.07.2012
1 LC 130/09
31 zitiert von
Bundesgericht
21.01.2022
V ZR 233/20
1. Der Nießbrauch und das mit seiner Bestellung zwischen dem Eigentümer und dem Nießbraucher entsteh…
4 zitiert von
—
23.01.2024
IX R 14/23
1. Der Steuerpflichtige kann sich zur Darlegung einer kürzeren tatsächlichen Nutzungsdauer eines Geb…
3 zitiert von
Bundesgericht
23.01.2024
IX R 14/23
1. Der Steuerpflichtige kann sich zur Darlegung einer kürzeren tatsächlichen Nutzungsdauer eines Geb…
3 zitiert von
Bundesgericht
21.01.2022
V ZR 233/20
3 zitiert von
—
23.08.2022
8 U 1186/22
1. Nutzt der Nießbraucher zur Wärmeversorgung seiner Wohnung ein vom Eigentümer installiertes Blockh…
2 zitiert von
—
27.01.2016
7 K 2894/14
• Die Übernahme dinglicher Grundpfandlasten begründet keine gegenwärtige schuldbefreiende Gegenleist…
2 zitiert von
—
28.05.2019
II R 4/16
Wird ein Grundstück unter Vorbehalt des Nießbrauchs geschenkt, mindert der Wert des Nießbrauchsrecht…
1 zitiert von
—
24.01.2022
15 O 17492/18
1. Auch für den Nießbraucher gilt für die Betriebskostenabrechnung die Prüffrist des § 556 Abs. 3 BG…
1 zitiert von
Bundesgericht
28.05.2019
II R 4/16
Wird ein Grundstück unter Vorbehalt des Nießbrauchs geschenkt, mindert der Wert des Nießbrauchsrecht…
1 zitiert von
Bundesgericht
02.11.2001
V ZR 264/00
1 zitiert von
—
19.05.2023
5 W 12/23
Ein als beschränkte persönliche Dienstbarkeit vereinbartes Wohnungsrecht kann nicht mit dem Inhalt b…
1 zitiert von
—
14.01.2014
20 W 349/13
Die Haftung des Nießbrauchers kann auf Grund des sachenrechtlichen Typenzwangs nicht mit dinglicher …
1 zitiert von
—
20.12.2012
22 U 45/11
1 zitiert von
—
11.11.2004
20 W 279/04
—
27.11.2025
21 W 93/25
Zu den Aufgaben des überlebenden Ehegatten als Testamentsvollstrecker gegenüber den Erben bei gleich…
—
27.01.2016
7 K 2894/14
Oberlandesgericht
14.07.2016
5 U 148/15
—
15.04.2008
20 W 53/07
Die Eintragung eines Wohnungsrechts gemäß § 1039 BGB zusätzlich zu einem Nießbrauch desselben Berech…
—
18.05.2011
3 K 1003/08 Erb
• Bei unbenannter Regelung verbleiben persönliche Schuldverpflichtungen, die durch Grundpfandrechte …
—
03.11.2021
15 W 3774/21
Einer Vereinbarung, nach der der Berechtigte bei Ausübung seines Nießbrauchs nur die Sorgfalt, die e…
—
18.05.2018
S 34 SF 202/15 E
1. Es entspricht allgemeiner Auffassung, dass die Mittelgebühr ein angemessenes Äquivalent für die a…
—
18.05.2018
S 34 SF 201/15 E
1. Nach § 45 Abs. 1 RVG hat der im Weg der Prozesskostenhilfe beigeordnete Rechtsanwalt Anspruch auf…