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§ 490
§ 490 ZPO
55 Entscheidungen zitieren diese Norm
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Bundesgericht
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55 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
02.09.2015
23 U 24/15
33 zitiert von
Bundesgericht
22.06.2023
VII ZR 881/21
17 zitiert von
Bundesgericht
09.05.2007
IV ZB 26/06
15 zitiert von
Bundesgericht
13.09.2011
VI ZB 67/10
Gibt das Beschwerdegericht dem - in erster Instanz zurückgewiesenen - Antrag auf Durchführung des se…
10 zitiert von
—
10.08.2017
7 W 51/17
Bei der Auswahl der Person des Sachverständigen im selbständigen Beweisverfahren handelt es sich um …
9 zitiert von
Bundesgericht
15.09.2022
V ZB 71/21
Ein Beschluss, mit dem die Durch- oder Fortführung eines selbstständigen Beweisverfahrens angeordnet…
7 zitiert von
Bundesgericht
15.09.2022
V ZB 71/21
6 zitiert von
Bundesgericht
20.10.2020
VI ZB 28/20
Im selbständigen Beweisverfahren ist für eine Kostenentscheidung entsprechend § 269 Abs. 3 Satz 3 ZP…
6 zitiert von
Bundesgericht
20.10.2020
VI ZB 28/20
5 zitiert von
—
11.12.2017
8 W 18/17
Das rechtliche Interesse im Sinne von § 485 Abs. 2 ZPO an der Feststellung des Zustandes einer Perso…
5 zitiert von
Oberlandesgericht
12.12.2019
20 W 1503/19
3 zitiert von
Oberlandesgericht
17.08.2015
9 W 30/15
3 zitiert von
—
17.08.2015
9 W 30/15
1. Trotz Schiedsgutachtenabrede bleibt ein selbstständiges Beweisverfahren zulässig, wenn ein Rechts…
3 zitiert von
Oberlandesgericht
03.11.2003
21 W 56/03
2 zitiert von
—
04.02.2002
17 W 24/02
2 zitiert von
Oberlandesgericht
29.11.2004
10 W 75/04
2 zitiert von
—
24.06.2004
4 W 34/04
2 zitiert von
—
27.11.1992
22 W 37/92
2 zitiert von
Bundesgericht
01.08.2023
X ZB 9/21
2 zitiert von
—
07.03.2011
19 W 11/11
1. Die Anordnung der Beweiserhebung im selbstständigen Beweisverfahren ist nicht anfechtbar. 2. Das …
2 zitiert von
—
27.04.2011
2 H 3/11
• Der Beschluss, einem Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens stattzugeben, is…
2 zitiert von
—
04.02.2002
17 W 24/02
• Gegen einen ablehnenden Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines selbständigen Beweisverfahr…
2 zitiert von
Bundesgericht
24.02.2011
VII ZB 108/08
Eine Kostenentscheidung in entsprechender Anwendung von § 91a ZPO kommt im selbstständigen Beweisver…
1 zitiert von
—
29.11.2021
36 T 9979/21
1. Die sofortige Beschwerde ist zulässig gegen einen Beschluss, durch den das Gericht ein selbständi…
1 zitiert von
Bundesgericht
01.08.2023
X ZB 9/21
Ästhetische Behandlung 1. Gegen eine Entscheidung über die Herausgabe eines Gutachtens, das in einem…
1 zitiert von
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