OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
SGG
/
§ 153
§ 153 SGG
4.142 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
4.142 Entscheidungen
Tiefenanalyse
—
01.07.2010
B 13 R 58/09 R
• Eine gesetzliche Fiktion der Rücknahme der Berufung bei Nichtbetreiben ist im SGG nicht vorgesehen…
122 zitiert von
Bundesgericht
26.03.2015
2 AZR 417/14
75 zitiert von
Bundesgericht
26.03.2015
2 AZR 417/14
75 zitiert von
—
24.09.2014
L 8 R 1104/13
72 zitiert von
—
20.10.2010
B 13 R 63/10 B
• Das Landessozialgericht verletzt durch Beschluss gemäß § 153 Abs.4 SGG das rechtliche Gehör, wenn …
71 zitiert von
Bundesgericht
29.11.2013
BLw 4/12
1. Ein im gerichtlichen Verfahren in Landwirtschaftssachen ergehender Beschluss muss nur von den Ber…
54 zitiert von
Bundesgericht
29.11.2013
BLw 4/12
53 zitiert von
—
18.03.2011
L 6 SF 1418/10 B
1. Grundsätzlich ist bei Rahmengebühren auch der vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Beiordnung…
48 zitiert von
—
09.12.2015
L 6 SF 1286/15 B
Gegenstand des Erinnerungs- und Beschwerdeverfahrens nach § 56 RVG ist die gesamte Kostenfestsetzung…
45 zitiert von
—
30.04.2014
L 7 KA 154/11
1. Der Beschluss des erweiterten Bewertungsausschusses vom 27./28. August 2008 bietet keine ausreich…
43 zitiert von
—
10.12.2015
L 1 KR 413/14
Die Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V ist auf den Kostenerstattungsanspruch des § 13…
43 zitiert von
—
19.11.2013
L 13 R 1662/12
1. Eine Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte bei der Ermittlung des übertragbaren und verpfändbaren B…
33 zitiert von
—
16.03.2011
L 4 KR 66/09
1. Das Krankenhaus hat im Rahmen der wechselseitigen Leistungsbeziehungen zur Krankenkasse diejenige…
30 zitiert von
—
29.06.2017
L 10 R 592/17
Der Rentenversicherungsträger kann sich im Rahmen der Prüfung beim Arbeitgeber nach § 28p SGB IV all…
29 zitiert von
—
20.06.2013
L 8 R 726/11
1. Der Berechnung der Altersrente für einen ehemaligen beim Ministerium für Staatssicherheit / Amt f…
28 zitiert von
—
27.05.2015
L 4 KA 50/12
27 zitiert von
—
15.03.2006
L 4 KA 32/05
1. Die Regelung des § 95 Abs. 7 SGB V bezüglich der Beendigung der vertragsärztlichen Tätigkeit mit …
26 zitiert von
—
10.07.2012
B 13 R 53/12 B
• Die Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ist zurückzuweisen, wenn kein …
25 zitiert von
—
03.03.2017
L 4 AS 141/16 B
Wird die Gewährung von Prozesskostenhilfe im Bewilligungs- und Beiordnungsbeschluss hinsichtlich ihr…
24 zitiert von
—
03.03.2017
L 4 AS 141/16 B
24 zitiert von
—
13.09.2016
L 4 KR 320/16
• Bei Liposuktionen zur Behandlung eines Lipödems fehlt es an einer Leistungspflicht der gesetzliche…
23 zitiert von
—
21.09.2017
B 8 SO 3/16 R
• Ansprüche auf Sozialhilfe oder nach dem AsylbLG sind höchstpersönlich und nach § 17 Abs.1 Satz 2 S…
23 zitiert von
—
30.06.2011
L 4 KR 68/09
1. Das Krankenhaus hat im Rahmen der wechselseitigen Leistungsbeziehungen zur Krankenkasse diejenige…
23 zitiert von
—
12.12.2011
L 20 AY 4/11
23 zitiert von
—
17.11.2015
B 1 KR 65/15 B
• Die Revision ist zuzulassen, wenn das Berufungsgericht ohne erforderliche erneute Anhörung nach §1…
22 zitiert von
Weitere laden