OffeneUrteileSuche
Suche
Tiefenanalyse
Kontakt
Anmelden
Home
/
Gesetze
/
FGO
/
§ 53
§ 53 FGO
135 Entscheidungen zitieren diese Norm
Alle
Bundesgericht
OLG
LG
AG
Meistzitiert
Neueste
Älteste
135 Entscheidungen
Tiefenanalyse
Bundesgericht
06.05.2014
GrS 2/13
39 zitiert von
—
25.10.2022
IX R 3/22
1. Vorbereitende oder bestimmende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende An…
30 zitiert von
—
18.08.2011
V B 44/10
1. NV: Eine ordnungsgemäße Klageerhebung erfordert regelmäßig die Bezeichnung des Klägers unter Anga…
21 zitiert von
Bundesgericht
18.08.2011
V B 44/10
21 zitiert von
Bundesgericht
28.07.2015
VIII R 2/09
18 zitiert von
—
21.09.2011
I R 50/10
1. Verpflichtet sich der Vermieter von Kraftfahrzeugen gegenüber den Mietern, das Fahrzeug zum Ende …
15 zitiert von
Bundesgericht
15.03.2023
VIII ZR 99/22
Bei der Verpflichtung des Zustellers gemäß § 180 Satz 3 ZPO, das Datum der Zustellung auf dem Umschl…
14 zitiert von
Bundesgericht
15.03.2023
VIII ZR 99/22
13 zitiert von
Bundesgericht
20.06.2016
X B 167/15
12 zitiert von
—
25.06.2024
X R 13/23
1. NV: Eine wirksame Ersatzzustellung durch Einlegen in einen Briefkasten (§ 180 der Zivilprozessord…
12 zitiert von
Bundesgericht
29.11.2022
VIII B 141/21
NV: Die Übermittlung eines finanzgerichtlichen Urteils als elektronisches Dokument an das besondere …
12 zitiert von
Bundesgericht
21.01.2015
X R 16/12
12 zitiert von
—
20.06.2016
X B 167/15
• Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unbegründet, wenn die Voraussetzungen für die Zulassung der Revi…
12 zitiert von
—
21.01.2015
X R 16/12
1. NV: Die Beweiskraft der Zustellungsurkunde erstreckt sich nicht nur auf das Einlegen des Schrifts…
12 zitiert von
—
20.04.2011
I R 79/09
1. NV: Die Frist für die Erhebung der Anhörungsrüge beginnt nach § 133a Abs. 2 Satz 1 FGO mit Kenntn…
12 zitiert von
—
30.11.2010
IV B 39/10
1. NV: Die Frist der Nichtzulassungsbeschwerde beginnt auch dann an dem auf die Zustellung des Urtei…
11 zitiert von
Bundesgericht
30.11.2010
IV B 39/10
11 zitiert von
Bundesgericht
12.01.2011
I R 37/10
11 zitiert von
Bundesgericht
25.06.2024
X R 13/23
1. NV: Eine wirksame Ersatzzustellung durch Einlegen in einen Briefkasten (§ 180 der Zivilprozessord…
11 zitiert von
—
22.09.2015
V B 20/15
1. NV: Das ausgefüllte Empfangsbekenntnis erbringt grundsätzlich vollen Beweis dafür, dass das darin…
10 zitiert von
—
13.11.2003
2 K 4850/00
10 zitiert von
—
11.11.2020
XI R 28/20
1. Der für die Gestattung der sog. Ist-Besteuerung maßgebende Gesamtumsatz (§ 20 Satz 1 Nr. 1 UStG) …
10 zitiert von
—
15.05.2020
IX B 119/19
1. NV: Die Regelung des § 180 Satz 3 ZPO, die den Zusteller bei der Ersatzzustellung durch Einlegen …
10 zitiert von
—
30.09.2020
I R 37/17
Tage, an denen der Steuerpflichtige von einer Geschäftsreise aus dem Drittland tatsächlich an seinen…
9 zitiert von
Bundesgericht
07.07.2017
V B 168/16
1. NV: § 126 Abs. 4 FGO ist im Verfahren über die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision e…
9 zitiert von
Weitere laden